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Uwe Voss – Luzian Roth fehlt uns nicht nur im Kreistag

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Landtagsabgeordnete auf dem Hof Huushörn

In voller Montur zum Rundgang angetreten(vlnr.) : Ole-Christopher Plambeck MdL, , Wulf Mette, Katja Rathje-Hoffmann MdL, Jens-Walter Bohnenkamp, Kathrin Oehme, Dieter Staack, Jan Thies und Thorben Mahlstedt.

Norderstedt – Die CDU-Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole-Christopher Plambeck besuchten gemeinsam mit Norderstedts Stadtpräsidentin Kathrin Oehme und Thorben Mahlstedt vom Umweltausschuss den landwirtschaftlichen Betrieb „Hof Huushörn“  von Jens-Walter Bohnenkamp, dem Vorsitzenden des Kreisbauernverbandes und seiner Frau Inga. In den Gesprächen mit den  Landwirten Wulf Mette aus Ellerau, Jan Thies aus Winsen und dem Berater Dieter Staack von der VzF GmbH (Verein zur Förderung der bäuerlichen Veredelungswirtschaft) aus Uelzen ging es um die baulichen Umsetzungen zur Anreicherung der Haltungsumgebung tragender Sauen im Netzwerk 8 des MuD-Vorhabens (Modell-und Demonstrationsvorhabens, Projektträger BLE) auf dem Hof der Familie Bohnenkamp. Anschließend wurde über die aktuelle Situation der Landwirte diskutiert.

Beim Rundgang unter Coronaauflagen und in den vorgeschriebenen betriebseigenen Overalls ging es durch die Ställe des letzten Schweinemastbetriebe in Norderstedt. Die Politiker erlebten wie der Betrieb im Rahmen vom MuD-Vorhaben seit 2017 die Haltungsbedingungen seiner tragenden Sauen weiterentwickelte. Es gibt viel Platz, ein erhöhtes Bewegungsangebot, Rohfaser (Stroh/Heu) und Komfortelemente für die Sauen. Beraten wird die Familie Bohnenkamp von der VzF GmbH und während des MuD-Vorhabens zusätzlich vom Tierschutzkompetzenzzentrum.

„Die öffentliche Meinung über die Landwirtschaft geht an der Wirklichkeit vorbei“, sind sich die Landwirte und die Politiker in der anschließenden Diskussion im Garten einig. Sie bieten Besuchsmöglichkeiten für Schulklassen an obwohl diese sehr aufwendig sind. Die Landwirte entgegnen den zahlreiche Vorurteilen und Halbwahrheiten mit Transparenz. Jens-Walter Bohnenkamp und seine Berufskollegen kommen auch gern in Schulen und  zu Veranstaltungen um über die Lage der Landwirtschaft einen Vortrag zu halten und zu diskutieren. Auskunft erteilt der Kreisbauernverband, Telefon 04551/2425.

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Gewerbesteueraufkommen stark gesunken

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zur Presseinformation des Statistikamt Nord zum Gewerbesteueraufkommen im zweiten Quartal 2020 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Das Statistikamt Nord gibt uns nun schwarz auf weiß, was wir bereits seit Beginn der Corona-Pandemie befürchtet haben. Aufgrund des Runterfahrens der Wirtschaft und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen ist das Gewerbesteueraufkommen in den Kommunen stark gesunken. So lag laut dem Statistikamt Nord das Aufkommen 21 Prozent unter dem Wert des Vorquartals. Im Kreis Segeberg lag der Rückgang beispielweise bei über 40 Prozent gegenüber dem Vorquartal.

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle für unsere Kommunen, die damit die Daseinsvorsorge und die Infrastruktur vor Ort finanzieren.

Daher ist es richtig, dass Bund und Land bereits ihre Unterstützung zugesagt haben und die Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer pauschal kompensieren werden. Schleswig-Holstein nimmt dafür über 170 Mio. Euro in die Hand. Damit geben wir unseren Städten und Gemeinden die Sicherheit, die sie in dieser schwierigen Zeit brauchen.“

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Ole-Christopher Plambeck: Land stellt Schaustellern 3 Mio. Euro schnelle Hilfe zur Verfügung

Trotz Sommerpause tagte heute (30. Juli 2020) der Finanzausschuss des Landtages, um 3 Mio. Euro Soforthilfe für das Schaustellergewerbe bereitzustellen. Zur Sondersitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Viele Schaustellerinnen und Schausteller sind derzeit erheblich in ihrer Existenz bedroht und benötigen schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfen.

Seit dem letzten Weihnachtsgeschäft konnten keine wesentlichen Umsätze erzielt werden. Das wichtige Frühjahrsgeschäft ist aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen und solange keine Großveranstaltungen möglich sind, werden weiter die Umsätze fehlen. Trotzdem laufen die Kosten und Finanzierungen für die Fahrgeschäfte weiter.

Daher hat der Finanzausschuss des Landtages die im Haushalt vorgesehen Mittel von 3 Mio. Euro zur Hilfe der Schaustellerbetriebe, die überwiegend als Familienbetriebe geführt werden, freigegeben.“

Die Soforthilfe wird im Wege einer nicht rückzahlbaren einmaligen Leistung als Wertausgleich von Abschreibungen für die Zeit vom 01. Juli bis zum 31. Dezember 2020 zur Sicherung des Betriebskapitals und zur Überwindung der existenzbedrohenden Wirtschaftslage für Einnahmeausfälle gewährt.

Antragsberechtigt sind hauptberufliche Schaustellerinnen und Schausteller mit Sitz in Schleswig-Holstein.

Sie können Soforthilfe bis zur Höhe von 95 % der für betriebliche Investitionen im Bewilligungszeitraum errechneten linearen Abschreibungen beantragen. Die Leistung darf die Höhe der jährlichen Tilgungen nicht überschreiten. Förderfähig sind Abschreibungen von betrieblichen Investitionen für Neu- und Ersatzbeschaffungen.

Nach Veröffentlichung der Richtlinie können Anträge bis zum 15. August 2020 ausschließlich per E-Mail an die Adresse soforthilfeschausteller@bimi.landsh.de gestellt werden.

Das Antragsformular für das Soforthilfeprogramm sowie eine Vorlage für den Bestätigungsvermerk sind nach Veröffentlichung unter www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Kultur abrufbar.

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Gero Storjohann ist für Bürger direkt erreichbar – Onlineplattformen zweifelhaft

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Niclas Herbst zu EU Corona-Hilfen

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Mehr als 1,66 Mio. Euro für das digitale Lernen an Segebergs Schulen

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

 Zum „Sofortausstattungsprogramm für digitales Lernen“ erklären die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann:

 „Wir freuen uns sehr, dass die Segeberger Schulträger ab dem kommenden Montag, den 20. Juli Mittel aus dem „Sofortausstattungsprogramm“ des Bundes und des Landes für digitales Lernen beantragen können. Insgesamt stehen 18,73 Millionen Euro landesweit zur Verfügung. Die Schulträger aus dem Kreis Segeberg erhalten 1.664.114,52 Euro, wovon sie digitale Endgeräte wie Laptops, Notebooks oder Tablets für die Schulen beschaffen können.“

„Gerade die letzten Wochen in der Corona-Pandemie haben gezeigt, wie wichtig eine gute digitale Ausstattung der Schulen und der Schülerinnen und Schüler ist. In vielen Gesprächen haben wir erfahren, dass der Nachholbedarf enorm ist“, so die beiden Landtagsabgeordneten Plambeck und Rathje-Hoffmann.

„Nach den Sommerferien soll es möglich sein, allen Schülerinnen und Schülern das digitale Lernen zu ermöglichen. Dabei ist es uns wichtig, dass niemand benachteiligt werden darf, weil die eigenen finanziellen Mittel nicht vorhanden sind“, stellen Plambeck und Rathje-Hoffmann klar.
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung zusammen mit den kommunalen Landesverbänden ein „schlankes Antragsverfahren“ auf den Weg gebracht hat, um die Mittel zügig den Schulträgern auszahlen zu können. Es reicht ein Antrag über das Online-Portal https://dpakt.schleswig-holstein.de/. Anträge auf Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm sind bis zum 31. August 2020 möglich“, so Plambeck uns Rathje-Hoffmann abschließend.

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KPV für Gero Storjohann, Melanie Bernstein und Mark Helfrich

Die Kommunalpolitsche Vereinigung im Kreis Segeberg unterstützt die erneute Bundestagskandidatur von Gero Storjohann, Melanie Bernstein und Mark Helfrich.

Insbesondere in der Corona-Krise hat der Bund durch Milliardenhilfen unsere Städte, Dörfer und Gemeinden handlungsfähig erhalten.

Wir Kommunen brauchen auch weiterhin verlässliche Partner im Deutschen Bundestag.

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Einstimmiges Votum vom CDU Kreisvorstand Segeberg für Gero Storjohann, Melanie Bernstein und Mark Helfrich

(vlnr.) Zur erneuten Wahl in den Bundestag bereit: Mark Helfrich MdB,
Melanie Bernstein MdB und Gero Storjohann MdB.

Kreis Segeberg – Auf ihrer Internet-Kreisvorstandssitzung stimmten alle
CDU-Kreisvorstandsmitglieder für die Unterstützung der erneuten
Bundestagskandidatur von Gero Storjohann, Melanie Bernstein und Mark
Helfrich. Mit diesem eindeutigen Votum ist den 3 Bundespolitikern unter
anderem die Unterstützung der Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und
Ole-Christopher Plambeck sowie der Vereinigungen sicher. Die Frauen Union,
Junge Union, Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft, Kommunalpolitische
Vereinigung, Mittelstands- und Wirtschaftsunion sowie die Senioren Union
sind im CDU Kreisvorstand durch ihre Vorsitzenden vertreten. Die
Bundestagsabgeordneten können somit für eine erneute Nominierung auf ein
breitgefächertes Unterstützerfeld zählen.

Die Wahlkreismitgliederversammlung für den Wahlkreis 8 (Segeberg –
Stormarn-Mitte) von Gero Storjohann  findet am Sonnabend, 22. August um 10
Uhr in der Stormarnhalle in Bad Oldesloe statt. – Direkt im Anschluss
veranstaltet in denselben Räumen der Segeberger CDU Kreisverband einen
Mitgliederparteitag zur Wahl der Delegierten für die Aufstellung der
Landeslisten zur Bundestagswahl 2021 und zur Landtagswahl 2022. Dieses
ungewöhnliche Verfahren soll den Mitgliedern zusätzliche Reisetätigkeiten
und vermeidbare Kontakte in der Coronakrise ersparen.

Die Wahlkreismitgliederversammlung im Wahlkreis 3 von Mark Helfrich
(Steinburg – Dithmarschen – Süd)  findet am Donnerstag, 3. September um  20
Uhr im Colosseum in Wilster statt. Aus dem Kreis Segeberg gehören zum
Wahlkreis die amtsfreie Gemeinde Bad Bramstedt und aus dem Amt Bad
Bramstedt-Land  die Gemeinden Armstedt, Bimöhlen, Borstel, Föhrden-Barl,
Fuhlendorf, Großenaspe, Hagen, Hardebek, Hasenkrug, Heidmoor, Hitzhusen,
Mönkloh, Weddelbrook und Wiemersdorf.

Der Termin für die Wahlkreismitgliederversammlung im Wahlkreis 6 von Melanie
Bernstein  wird noch durch die Kreisverbände Neumünster und Plön festgelegt.
Zum Wahlkreis Plön – Neumünster gehören aus dem Kreis Segeberg die Gemeinden
des Amtes Boostedt-Rickling.

 

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KPV aktuell

Mehr Informationen auf www.kpv-segeberg.de

Als KPV haben wir gemäß unserer Satzung die Aufgabe, die Grundsätze und Ziele der CDU in der Kommunalpolitik zu vertreten und zu verwirklichen. Die KPV vertritt alle der CDU angehörenden Mitglieder der Vertretungskörperschaften von Städten, Gemeinden,
Ämtern, Kreisen, Einrichtungen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit und von sonstigen kommunalen Vereinigungen. Im Kreis Segeberg sind das über 400 Kommunalpolitiker/innen.

KPV-Veranstaltungen
Am Mittwoch, 24. Juni veranstaltete der KPV-Kreisverband eine Web-Info-Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck zum Thema „Wie geht es mit unseren Kommunen nach Corona weiter?“ Vielen Dank an die zahlreichen Teilnehmer/innen.

Weitere Veranstaltungen in Planung
(Wir terminieren unsere Veranstaltungen und Seminare sobald die Termine für die Parteitage etc. vorliegen um damit nicht zu kollidieren).

KPV Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen.

Neues zu unserer traditionellen Bus-Tagestour „1x Currywurst-Glühwein und zurück“ erfahren Sie, sobald die Durchführung gesichert ist. Dieses gilt besonders für die bereits reservierten Plätze.

Der KPV Kreisverband wird seine erfolgreiche Seminarreihe fortsetzen. Ein Einsteigerseminar mit dem Kreismitgliederbeauftragten Sönke Ehlers und der „Umgang mit Populisten in der kommunalpolitischen Praxis sind zwei weitere Seminare in diesem Jahr.

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