Die CDU Lentföhrden nimmt Stellung

Die CDU Lentföhrden nimmt zu den Ausführungen der SPD Lentföhrden wie folgt Stellung:

  • Die CDU-Fraktion war keinesfalls über die Vorschläge des Bürgermeisters Dähling zur Änderung der Hauptsatzung irritiert. Vielmehr handelte es sich Vorschläge, die auch im Vorfeld zur konstituierten Sitzung mit den Fraktionssprechern der Fraktionen besprochen werden sollten. Auf diesen Treffen der Fraktionssprecher wurde von Seiten der SPD keine Bedenken geäußert oder Vorschläge unterbreitet. Vielmehr wurde von Seiten der SPD eine deutliche Ablehnung zur konstruktiven Zusammenarbeit gezeigt.
  • Die auf der konstituierten Sitzung beschlossenen Änderungen der Hauptsatzung sind aus unserer Sicht notwendig und zielführend. Allerdings wurden auf Antrag der SPD-Fraktionen die finanziellen Obergrenzen erhöht, was aus unserer Sicht ein Widerspruch zur Forderung der SPD zu mehr Verantwortung der Ausschüsse darstellt. In der Vergangenheit wurde gerade durch die SPD-Fraktion Beschlüsse der Fachausschüsse in Frage gestellt.
  • Die CDU Lentföhrden sieht alle Themenbereiche in den Ausschüssen vertreten. Es wurden lediglich Verantwortlichkeiten angepasst, um unnötige Fachthemen in mehreren Ausschüssen behandeln zu müssen.

Die CDU Lentföhrden steht weiterhin für eine transparente Politik, die möglichst eine breite Zustimmung aller politischen Kräfte findet. Leider mussten wir gerade in der letzten Wahlperiode feststellen, dass eine konstruktive Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion nicht möglich war. Vielmehr war die Arbeit der SPD-Fraktion aus unserer Sicht durch Verweigerung und nicht durch konstruktive Vorschläge geprägt.

Mit freundlichen Grüßen

Eric Tiebach

Ortsvorsitzender CDU-Lentföhrden

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